Der Zürcher Sicherheitsdirektor Hans Hollenstein will sich für die Wiedereinführung einer Härtefallkommission für abgewiesene Asylbewerber einsetzen. Weitere Zugeständnisse machte er beim Gespräch mit den Sans-Papiers aber nicht.
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January 06, 2009 11:13 AM
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January 06, 2009
Zürich (Schaffhauser Nachrichten)
January 05, 2009
Wien: Terrorverdächtiger Mohamed M. im Hungerstreik (diepresse.com)
Der 23-jährige Verdächtige im Terrorprozess protestiert gegen "Hinderungen" durch Behörden und Richterin, seine Unschuld zu beweisen. M. steht unter ärztlicher Aufsicht, Lebensgefahr besteht nicht.
Kurden wollen ins Europaparlament (junge Welt)
Als kurdische Migranten wollen wir politisches Mitspracherecht in Deutschland und der EU« – mit dieser Forderung sind in diesen Tagen kurdische Organisationen und kurdischstämmige Politiker in Deutschland an den Vorstand der Partei Die Linke herangetreten.
Raus aus der EU! (junge Welt)
Dokumentiert. Alternativentwurf der Landesmitgliederversammlung der DKP Berlin für ein Programm der DKP zur Europawahl
Raus aus der EU! (junge Welt)
Dokumentiert. Alternativentwurf der Landesmitgliederversammlung der DKP Berlin für ein Programm der DKP zur Europawahl
Regierungsrat Hollenstein für Härtefall-Kommission bei Sans-Papiers (Liechtensteiner Vaterland)
Der Zürcher Sicherheitsdirektor Hans Hollenstein will sich für die Wiedereinführung einer Härtefall-Kommission für abgewiesene Asylbewerber einsetzen. Weitere Zugeständnisse machte er beim Gespräch mit den Sans-Papiers aber nicht.
Sans-Papiers drängen auf Härtefall-Kommission (Blick)
ZÜRICH – Der Zürcher Regierungsrat Hans Hollenstein hatte heute viele «wohlklingende Worte» für die Sans-Papiers übrig – doch zufrieden sind deren Vertreter noch lange nicht.
Sans-Papiers setzen Hoffnung in Härtefall-Kommission (news.ch)
Als «einzigen positiven Punkt» des Gesprächs bezeichnete Stefan Schlegel vom Bleiberecht-Kollektiv vor den Medien in Zürich das Versprechen des Regierungsrats, eine Härtefall-Kommission zu bilden. «Dadurch erhoffen wir uns wirklich eine Verbesserung der Situation», sagte Schlegel.
Sans-Papiers in Zürich setzen Hoffnung in Härtefall-Kommission (Liechtensteiner Vaterland)
Nach dem Gespräch mit Hans Hollenstein setzen die Papierlosen vor allem auf das Versprechen des Regierungsrats, eine Härtefall-Kommission einzusetzen. Sie drängen aber darauf, dass diese so rasch wie möglich ihre Arbeit aufnehmen solle.
Fällt das Bleiberecht der Rezession zum Opfer?
Presseerklärung
29. Dezember 2008
Unsicher ins Neue Jahr
Fällt das Bleiberecht der Rezession zum Opfer?
PRO ASYL fordert ein Ende der Hängepartie um das Bleiberecht.
Zehntausenden von Menschen, die aufgrund eines langjährigen Aufenthalts in Deutschland ein Aufenthaltsrecht im Rahmen der sogenannten Bleiberechtsregelung erhalten haben, droht im Jahr 2009 ein böses Erwachen. Ein Großteil derer, die zunächst von der Bleiberechtsregelung profitiert haben, hat die Aufenthaltserlaubnis nur auf Probe erhalten. Sie werden im nächsten Jahr nachweisen müssen, dass sie ihren Lebensunterhalt weitgehend aus eigener Kraft sicherstellen. Viele unter ihnen werden das nicht schaffen können, insbesondere wenn die wirtschaftliche Rezession voll auf prekäre Arbeitsverhältnisse durchschlägt.
Deshalb fordert PRO ASYL jetzt, dass die Bleiberechtsregelung im Bezug auf die Lebensunterhaltssicherung entschärft wird. PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt: „Nötig ist jetzt ein Schlussstrich, keine Fortsetzung der Hängepartie ums Bleiberecht!“ Bei Verabschiedung der beiden Teilbleiberechtsregelungen (eine durch die Innenministerkonferenz, eine andere in Form einer bundesgesetzlichen Regelung) war nicht absehbar, dass der Zeitpunkt, zu dem die Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe den gesicherten Lebensunterhalt nachweisen müssen, mit der größten Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten zusammentreffen würde.
Ende September hatten mehr als 23.300 Menschen ihr Aufenthaltsrecht nach der Bleiberechtsregelung lediglich auf Probe. Das entspricht 44 Prozent der insgesamt (nach beiden Bleiberechtsregelungen) erteilten Aufenthaltserlaubnisse. Nachdem Vielen der Betroffenen der Arbeitsmarktzugang jahrelang versperrt war, finden sie oft nur in prekären Beschäftigungsverhältnissen zu Niedriglohnbedingungen Arbeit. Die sich verschärfende Rezession reduziert ihre Möglichkeit, schnell von Sozialleistungen unabhängig zu werden.
Auch die regional unterschiedliche Lage auf dem Arbeitsmarkt führt zu Ungerechtigkeiten. So haben in den südlichen Bundesländern mit geringerer Arbeitslosenquote etwa 30 Prozent der Bleibeberechtigten die Aufenthaltserlaubnis lediglich auf Probe erhalten. In Ländern mit hoher Arbeitslosigkeit sind es dagegen zum Teil über 70 Prozent. Wer sein Bleiberecht z.B. in Bayern erhielt, hat eine wesentlich größere Chance, dass daraus ein dauerhaft gesichertes Aufenthaltsrecht wird als ein Betroffener aus Sachsen-Anhalt – bei sonst gleichen Voraussetzungen und gleich langem Aufenthalt. Über das Schicksal ganzer Familien entscheidet also der Zufall des Wohnorts und der zuständigen Ausländerbehörde. „Wir wollen eine gesicherte Zukunft für die Betroffenen, keine Landeslotterien des Bleiberechts,“ so Günter Burkhardt.
Fünfzehn Monate nach Inkrafttreten der Bleiberechtsregelung sind noch immer zehntausend Anträge unbearbeitet. Es häufen sich zudem die Fälle hanebüchener Ablehnungen (s. Anlage). Alte, kranke, behinderte Menschen haben keine Chance.
gez. Bernd Mesovic
Referent
BRD: Gedenken an Oury Jalloh, der in Polizeigewahrsam verbrannte (CeiberWeiber)
Vierter Todestag - In Gedenken an Oury Jalloh - Für Aufklärung und Gerechtigkeit! Initiative in Gedenken an Oury Jalloh Wahrheit, Gerechtigkeit, Entschädigung!
Bootsflüchtlinge 2008
Die Süddeutsche Zeitung hat gemeldet (2.1.2009), dass 2008 wesentlich mehr Flüchtlinge per Boot nach Europa gekommen sind als noch 2007. Diese gehe, so die Süddeutsche Zeitung, aus noch unveröffentlichen Zahlen des UNHCR hervor. Es gibt auch nach Ländern aufgeschlüsselte Zahlen.
Spanien: 11985 (2007: 10348, +15.8%)
Italien: 34026 (19597, +73.6%), davon Lampedusa: 29015 (11891, +144%)
Malta: 2688 (1702, +57.9%)
Griechenland: [...]
Fraktionen nehmen zu Kirchenbesetzung Stellung (20min.ch)
Die Fraktionen im Zürcher Kantonsrat haben an der ersten Sitzung im neuen Jahr Stellung zur Besetzung der Predigerkirche im Niederdorf genommen. Zwei Wochen lang machten dort Sans-Papiers auf ihre Lage aufmerksam.
IN GEDENKEN AN OURY JALLOH – FÜR AUFKLÄRUNG UND GERECHTIGKEIT
An die Öffentlichkeit
An die Presse
An die Bürgerinnen und Bürger von Dessau
5. Januar 2009
„Meine Ressentiments aber sind da, damit das Verbrechen moralische Realität werde für den Verbrecher, damit er hineingerissen sei in die Wahrheit seiner Untat.“
Jean Améry, Überlebender des Holocausts
IN GEDENKEN AN OURY JALLOH – FÜR AUFKLÄRUNG UND GERECHTIGKEIT
- Demonstration am vierten Todestag von Oury [...]
Finanzkrise in Südamerika (Der Tagesspiegel)
Nach fünf Jahren Aufschwung fällt Lateinamerika wieder zurück. Jeder Dritte lebt in Armut
Sans-Papiers ziehen in eine andere Kirche um (Schaffhauser Nachrichten)
zürich Die Besetzung der Zürcher Predigerkirche ist am Sonntagmittag zu Ende gegangen. Die Sans-Papiers räumten sie und zogen in die Kirche St. Jakob beim Stauffacher um.
In Gedenken an Oury Jalloh - Für Aufklärung und Gerechtigkeit
Mitteilung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zur Demonstration am 7. Jänner 2009 in Dessau, dem vierten Todestag von Oury Jalloh - Aufruf zu Wachsamkeit und Beobachtung.
January 04, 2009
Police in Morocco have shot dead...
Police in Morocco have shot dead an African migrant who was among
80 people trying to force their way into the Spanish enclave of
Melilla. 16 people were arrested by the police, but the rest managed to escape.
Keine Chance auf Asyl (junge Welt)
Die italienische Regierung hat mit der Abschiebung von über 2000 Migranten begonnen.
Sans-Papiers verlassen Predigerkirche in Zürich (news.ch)
In die Kirche St. Jakob umgezogen seien 60 bis 70 der Papierlosen, teilte das Bleiberecht-Komitee mit. Dies entspricht noch knapp der Hälfte der 150 Personen, welche die Kirchenbesetzung am 19. Dezember begonnen hatten.
Privileged: Lipstick Jungles-Beau Robert Buckley verpflichtet (Serienjunkies.de)
SPOILERWARNUNG!!!!!!!!!! „Lipstick Jungle“-Regular Robert Buckley (Kirby) wird in den letzten beiden Episoden der ersten Staffel von „Privileged“ auftauchen.
January 03, 2009
Demo in Düsseldorf against the Israeli attack in Palestinian Gaza
This is a video clip of a demonstration in Düsseldorf to protest the Israeli attack in Gaza. In the attack many civilians including women and children are killed. People shows there anger through protest. The Protest action were taken place 5 different cities of Germany.In Düsseldorf more than 5 thousand people from different country and from radical left to radical Islamic people are together.
Kinokonventionen statt Politrealismus: Das Migrationsdrama 'Ein Augenblick Freiheit' (Profil)
Die Lage ist ernst, die Bilder künden davon: Eine Exekution eröffnet diesen Film. Vor solchen Zuständen läuft, wer kann, davon. „Ein Augenblick Freiheit“ berichtet von den lebensgefährlichen Fluchten dreier Migrantengruppen aus dem Irak und dem Iran in die Türkei.
Sans-Papiers bereit zum Verlassen der Predigerkirche (news.ch)
An einer Vollversammlung vom Freitag haben das Bleiberecht-Komitee und die Sans-Papiers einen Strategiewechsel beschlossen: Der Konfrontation soll nun eine Phase des Dialogs folgen.
Saualm: FlüchtlingshelferInnen angezeigt
Am 22.12.2008 flüchteten 16 AsylwerberInnen aus der "Sonderanstalt" auf der Saualm in Kärnten. Sie wurden vorübergehend von Privaten untergebracht. Nun hat der Kärntner Landeshauptmann Dörfler das Aktionskomitee, das die AsylwerberInnen unterstützt, angezeigt.
January 02, 2009
Ärztekammer ist skeptisch (nachrichten.at)
WIEN. Die Ärztekammer steht den Vorschlägen von Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (VP), Ärztehonorare und Leistungen im Gesundheitssystem zu vereinheitlichen, skeptisch gegenüber.
January 01, 2009
Bewegungsmelder (Neues Deutschland)
(ND). An Händen und Füßen »fixiert« verbrannte der Asylsuchende Oury Jalloh aus Sierra-Leone am 7. Januar 2005 in einer Dessauer Polizeizelle.
Vormarsch der globalen Apartheid (Neues Deutschland)
Trauriger Zustand von Menschenrechten und Flüchtlingsschutz 70 Jahre nach der Konferenz von Evian
Die Mauern der Festung Europa werden höher (Neues Deutschland)
Auch Tschechien wird Abschottung und Überwachung fortsetzen
Italien: Abschiebung der Migranten von Lampedusa (diepresse.com)
Die italienische Regierung hat mit der Abschiebung der Migranten begonnen, die seit Weihnachten auf Lampedusa eingetroffen sind. 38 Ägypter sind die ersten Flüchtlinge, die gestern direkt aus Lampedusa mit einem Flug nach Kairo abgeschoben wurden.
Pühringer will "heiße Asyl-Kartoffel" nicht haben (Kleine Zeitung)
Gegen die von Innenministerin Fekter geplante Kompetenzerweiterung für die Landeshauptleute beim humanitären Bleiberecht hat sich der oberösterreichische Landeshauptmann Pühringer ausgesprochen.
December 31, 2008
Abschiebung der Migranten von Lampedusa begann (Kleine Zeitung)
Die italienische Regierung hat mit der Abschiebung der Migranten begonnen, die seit Weihnachten auf Lampedusa eingetroffen sind. 38 Ägypter sind die ersten Flüchtlinge, die nach Kairo abgeschoben wurden.
Italien startet mit Abschiebung der Flüchtlinge (Tagblatt.ch)
Die italienische Regierung hat mit der Abschiebung der Migranten begonnen, die seit Weihnachten auf Lampedusa eingetroffen sind. 38 Ägypter sind die ersten Flüchtlinge, die am Dienstag direkt aus Lampedusa mit einem Flug nach Kairo abgeschoben wurden.
Italien schiebt in Massen ab (Blick)
ROM – Die italienische Regierung hat mit der Abschiebung von Hunderten Migranten begonnen, die seit Weihnachten auf Lampedusa eingetroffen sind.
Italien startet mit Massenabschiebung der Migranten (Südtirol Online)
Die Regierung hat mit der Abschiebung der Migranten begonnen, die seit Weihnachten auf Lampedusa eingetroffen sind. 38 Ägypter sind die ersten Flüchtlinge, die gestern direkt aus Lampedusa mit einem Flug nach Kairo abgeschoben wurden.
December 30, 2008
Bleiberecht fällt Krise zum Opfer (junge Welt)
Frankfurt/Main. Zehntausenden Menschen, die aufgrund eines langjährigen Aufenthalts in Deutschland ein Aufenthaltsrecht im Rahmen der sogenannten Bleiberechtsregelung erhalten haben, droht ein unheilvolles Jahr 2009. Ein Großteil derer, die zunächst von der Bleiberechtsregelung profitiert haben, hat die Aufenthaltserlaubnis nur auf Probe erhalten.
Sofortausweisung: Italien schiebt erste Flüchtlinge ab (ARD Tagesschau)
38 Ägypter sollen die ersten sein, die Italiens neue harte Politik der Sofortausweisung zu spüren bekommen. Ihre Rückkehr von Lampedusa nach Kairo ist beschlossene Sache. Möglich macht es ein Abkommen mit ihrem Heimatland - doch Italiens Vorgehen ist umstritten. [mehr]
Auszug aus den Rattencontainern
Süddeutsche Zeitung: Umgezogen - aber trotzdem nicht alle Probleme los: Am Montagvormittag ist die Asylbewerber-Containerunterkunft an der Rosenheimer Straße geräumt worden. Doch was als Ende jahrelang andauernder, menschenunwürdiger Verhältnisse gedacht war, warf schon nach kurzer Zeit neue Schwierigkeiten auf.
Auf zum Endspurt (Börse Online)
Heute ist der letzte Tag, an dem Anleger sich noch Wertpapiere nach altem Steuerrecht ins Depot legen und die Altfallregelung nutzen können. Doch es gilt ein paar Besonderheiten zu beachten.
December 29, 2008
Grenzverschiebung (Neues Deutschland)
Jemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten! In Europa. Wieder einmal. Als ob das Unheil solcher Bauwerke nicht schon zur Genüge bewiesen worden wäre. Die erste Mauer, die Ulbricht angeblich gar nicht errichten wollte, teilte Deutschland und war besonders gut sichtbar in Berlin.
Mauern statt Rechte für Migranten (Neues Deutschland)
Sie gehören zu den großen Verlierern des Jahres: Die Flüchtlinge. Dafür bedurfte es gar nicht erst der Weltwirtschaftskrise. Der seit Tagen anhaltende Flüchtlingsstrom nach Lampedusa ist nur ein Symptom mehr.
Solidarische Gefahr im Verzug (Neues Deutschland)
Parallel zu den anhaltenden Protesten in Griechenland politisieren sich auch in Berlin Jugendliche
Das Aus für Steuersparfonds (Börse Online)
Anleger haben Milliarden in steueroptimierte Geldmarktfonds gesteckt. Die Bundesländer haben es geschafft, das Steuersparmodell mit dem Jahressteuergesetz zu stoppen - jetzt profitieren nur noch Altanleger.
Kirchenbesetzung in Zürich: Papierlose wollen Druck verstärken (news.ch)
«Wir sind hier, wir bleiben hier, wir wollen eine Lösung», sagte Michael Stegmaier vom Bleiberecht-Kollektiv vor den Medien in der Predigerkirche. Sie würden auf ein konkretes Angebot der Zürcher Regierung warten.
Zürcher Predigerkirche bleibt besetzt (Schweizer Fernsehen)
Die rund 150 Sans-Papiers, die seit dem 19. Dezember die Predigerkirche im Zürcher Niederdorf besetzen, beharren auf ihren Forderungen und verstärken den Druck. Sie planen neben weiteren Aktionen auch eine Demo.
Meldungstext - Inland (news.search.ch)
Die rund 150 Sans-Papiers, die seit dem 19.Dezember die Zürcher Predigerkirche besetzen, beharren auf ihren Forderungen und verstärken den Druck. Geplant ist unter anderem auch eine Kundgebung.
Kirchenbesetzung: Papierlose wollen Druck verstärken (Tagblatt.ch)
Sans-Papiers in der Predigerkirche. Bild: Keystone ZÜRICH. Die rund 150 Sans-Papiers, die seit dem 19. Dezember die Predigerkirche im Zürcher Niederdorf besetzen, beharren auf ihren Forderungen und verstärken den Druck. Sie planen neben weiteren Aktionen auch eine Demo.
December 28, 2008
Weihnachten im Flüchtlingslager (Taz)
Vier jungen Kosovaren, die ihre Mutter und Schwester in Österreich besuchen wollten, stranden in Ungarn. Dort droht ihnen jetzt die Abschiebung in ihre Heimat.
Kirchenbesetzer lassen Ultimatum verstreichen (Schweizer Fernsehen)
Rund 150 Sans-Papiers wollen bis auf Weiteres die Zürcher Predigerkirche besetzen. Sie liessen ein Ultimatum bis Samstag verstreichen und wollen auch trotz neuem Ultimatum bleiben. Gespräche am Wochenende zwischen Vertretern der Besetzer und der reformierten Kirche brachten kein Ergebnis.
An Heiligabend Kirchenasyl hinter Gittern (Kölnische Rundschau)
Wie wäre es mit einem Krippenspiel? Nicht Kinder oder Schüler hatten diese Frage an Gefängnisseelsorgerin Angelika Knaak-Sareyko gerichtet, sondern gestandene Kerle,...
December 26, 2008
Sans-Papiers feiern Messe mit Bevölkerung (Nachrichten.ch)
Zürich - Die Kirchenbesetzung der Papierlosen in der Zürcher Predigerkirche ist auch am Stephanstag weitergegangen. Am Samstag will die Reformierte Landeskirche mit den Besetzerinnen und Besetzern die Verhandlungen wieder aufnehmen.
Sans-Papiers feiern Messe mit Bevölkerung (news.ch)
Die Atmosphäre bei den Gottesdiensten am Heiligabend und an Weihnachten sei sehr gut gewesen, sagte Renate von Ballmoos, Pfarrerin an der Predigerkirche, auf Anfrage. Die Kirche sei zweimal ziemlich voll gewesen, wie auch in anderen Jahren.
Sans-Papiers feiern Gottesdienste mit Bevölkerung (Tagblatt.ch)
Sans-Papiers in der Predigerkirche. Bild: Keystone ZÜRICH. Die Kirchenbesetzung der Papierlosen in der Zürcher Predigerkirche ist auch am Stephanstag weitergegangen. Am Samstag will die Reformierte Landeskirche mit den Besetzerinnen und Besetzern die Verhandlungen wieder aufnehmen.
Sans-Papiers feiern in Zürich Gottesdienste mit Bevölkerung (Liechtensteiner Vaterland)
Die Kirchenbesetzung der Papierlosen in der Zürcher Predigerkirche ist auch am Stephanstag weitergegangen. Am Samstag will die Reformierte Landeskirche mit den Besetzerinnen und Besetzern die Verhandlungen wieder aufnehmen.
Sans-Papiers feiern Gottesdienste (20min.ch)
Die Kirchenbesetzung der Papierlosen in der Zürcher Predigerkirche ist auch über Weihnachten weitergegangen. Am Samstag will die Reformierte Landeskirche mit den Besetzerinnen und Besetzern die Verhandlungen wieder aufnehmen.
December 25, 2008
Anwalt will neuen Asyl-Antrag für Arigona und Nurie (diepresse.com)
Ein Linzer Anwalt will einen erneuten Asylantrag für Arigona Zogaj und ihre Mutter stellen. Er verspricht sich Erfolg, weil der letzte Asylantrag über den Vater lief und dieser damit Arigonas erster Antrag wäre.
December 24, 2008
Zogaj-Anwalt will Antrag für Arigona und Nurie stellen (Vienna Online)
Der Linzer Anwalt Helmut Blum, der die Zogaj-Familie vertritt, will nun einen Asylantrag in Österreich für Nurie und Arigona stellen.
Blum will Antrag für Zogajs stellen (ORF Oberösterreich)
Der Linzer Anwalt Helmut Blum, der die Zogaj-Familie vertritt, will nun einen Asylantrag in Österreich für Nurie und Arigona stellen. So könnten die Geschwister mit ihrer Mutter und Schwester wiedervereint werden.
Einreiseversuch der Arigona-Geschwister scheiterte (Vienna Online)
Die vier im Kosovo lebenden Geschwister von Arigona Zogaj haben versucht, nach Österreich zu gelangen. Das Vorhaben ist jedoch gescheitert. Sie sitzen nun in Ungarn in einem Flüchtlingslager für ungewisse Zeit fest.
Fall Arigona: Gescheiterte Einreise der Geschwister (diepresse.com)
Arigonas Geschwister wollten illegal nach Österreich, in Ungarn (EU-Außengrenze) wurden sie aufgegriffen. Grund für die Flucht sei ihre ausweglose Situation und die Trennung von der Mutter gewesen.
December 23, 2008
Neue OZ: Kommentar zur geplanten Schließung des US-Gefangenenlagers Guantánamo (Presseportal)
Osnabrück (ots) - Wie schließt man den Ort der Schande? Das US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba hätte niemals eröffnet werden dürfen. Nun soll dieser Ort der Schande in der Geschichte der USA geschlossen werden. Beim künftigen ...
EURO-BÖRSE: Lustloser Handel (nachrichten.at)
WIEN. Die europäischen Börsen haben am Dienstag uneinheitlich geschlossen. Dabei sei das Volumen aber vor den Feiertagen erwartungsgemäß gering und der Handel ruhig gewesen, sagten Marktteilnehmer.
Zogaj-Kinder von Schleppern ausgesetzt (Kurier)
Die Schlepper ließen die vier Geschwister von Arigona in einem Wald in Ungarn zurück. Jetzt sitzen sie in einem Flüchtlingslager fest.
Bleiberechtsinitiative für Flüchtlinge (ORF Steiermark)
Unter dem Namen "Bleiberechtsinitiative" haben sich Steirer zusammengeschlossen, die sich für eine menschenrechtsgemäße Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge einsetzen. Das Bleiberecht soll künftig verschärft werden.
Kirchenpflege will Papierlose raus haben (Schweizer Fernsehen)
Die Verantwortlichen der Predigerkirche haben den Sans-Papiers, die das Gotteshaus im Zürcher Niederdorf besetzen, ein Angebot gemacht, damit sie bis Samstag ausziehen. Die Besetzer wollen nicht darauf eingehen. Die Fronten sind verhärtet.
December 22, 2008
Three bodies that were washed as...
Three bodies that were washed ashore in northwestern Turkey are believed to belong to either Somalis or Mauritanianmigrants trying to reach Greece. They were among 12 people aboard a rubber dinghy which sank in bad weather. Two passengers managed to swim ashore to three were rescued by the coast guard and four remain unaccounted for.
Kirchenpflege will Papierlose nicht länger im Gotteshaus (news.ch)
Seit Freitag besetzen die Sans-Papiers das katholische Gotteshaus im Zürcher Niederdorf. Die Besetzer und das unterstützende Bleiberecht-Kollektiv wollen mit ihrer Aktion auf die Notlage der Papierlosen aufmerksam machen.
Inhaltsverzeichnis der Ausgabe (junge Welt)
USA planen Verdopplung ihrer Truppen in Afghanistan auf bis zu 60000 Soldaten. Taliban: Mehr Soldaten, mehr Ziele. | Sächsische Landtagsabgeordnete werfen Dresdner Staatsanwaltschaft Behinderung des Parlaments vor.
Der Heilige Abend im Container
Süddeutsche Zeitung: Wer als Journalist Bewohner der Unterkünfte besuchen will, braucht eigentlich eine Genehmigung, so will es die Hausordnung der Regierung von Oberbayern. Die Beamten begründen das mit dem Schutz der Bewohner vor aufdringlichen Fragen und Kameras, "wir wollen wissen, wer da ist".
DEMONSTRATION IN MEMORY OF OURY JALLOH, LAYE KONDE and all other victims of racist police brutality
BREAK THE SILENCE!
JANUARY 7, 2009, 1 P.M.
CENTRAL TRAIN STATION DESSAU
Press release in english from 5th January 2009
source picture: www.umbruch-bildarchiv.de
Press release in english from 5th January 2009
Aufruf und Anklageschrift in deutsch
PR of the Initiative in Memory of Oury Jalloh
from December 19, 2008
CALL AND CHARGE
Three years, 11 months and 1 day after the death of Oury Jalloh in Cell No. 5 of the police station in Dessau, the two policemen accused of his death have been acquitted of negligence. Numerous actions and nationwide informational events carried out by the Initiative in Memory of Oury Jalloh and various other refugee and migrant self organisations were the principal reason that a trial was even opened in the first place. Because the entire police and the State Prosecutor of Dessau did everything in their power to bury it, the court proved incapable of uncovering the truth.
Der hoffnungslos Liebende (AP via Yahoo! Nachrichten)
Albert Ehrenstein starb verarmt in New York - Unglückliche Liebe zu Elisabeth Bergner
Rauch für differenzierte Migrationspolitik (ORF Vorarlberg)
Grünen-Landesobmann Johannes Rauch tritt für eine differenziertere Migrationspolitik seiner Partei ein. Die Grünen hätten bisher stets als Gegengewicht zu den rechten Parteien auftreten müssen. Dadurch seien Probleme nicht angesprochen worden.
Kärnten: AsylwerberInnen flüchten von Saualm!
Seit Anfang Oktober 2008 existiert auf der Saualm in Kärnten eine "Sonderanstalt", in die mutmaßlich "kriminelle" AsylwerberInnen gesperrt werden sollen. Am Montag dem 22.12.2008 flüchteten nun 16 AsylwerberInnen von dort. Sie konnten die Zustände im "Lager" nicht länger ertragen.
Police Brutality and Oury Jalloh Case of Injustice in Germany
<stong>A Call for solidarity:</strong> Brothers and sisters, 7th of January marks four years of Oury Jalloh's murder by the Dessau police. As the German judiciary found the policemen concerned not guilty in spite of the massive and publicly known irregularities and contradictions.
Gedenken an Opfer rassistischer Polizeibrutalität
Break the Silence! Demonstration in Erinnerung an Oury Jalloh, Laye Konde und all die anderen am 7. Jänner 2009, 13:00 Uhr in Dessau, Treffpunkt Hauptbahnhof - Aufruf und Anklageschrift
Demonstration in Memory of victims of racist police brutality
Oury Jalloh, Laye Konde and all the others ... Break the Silence! January 7, 2009, 1 p.m., Central Station Dessau - Call and Charge
Switzerland: Sans Papiers Occupy Church
On Friday, 19. Dec 2008 some 150 Sans-Papiers und and supporters squatted the Predigerkirche, a church in Zurich. Political declaration of the occupation.
Bayerische Lagerpflicht bröckelt!
In Bayern werden Flüchtlinge dazu gezwungen, in Lagern zu leben - oft unter menschenunwürdigen Zuständen. Mit einer Kampagne gegen Lagerpflicht wird seit 2002 gegen diese gesetzliche Regelung mobil gemacht. Nun müssen die ersten zwei Containerlager in München geschlossen werden.
December 21, 2008
Minister besucht Soldaten in Djibouti (junge Welt)
Berlin. Kurz vor Weihnachten besucht Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ab dem heutigen Montag die in Djibouti am Golf von Aden stationierten Bundeswehrsoldaten.
Müntefering: »Rot-rot« auf Länderebene ok (junge Welt)
Hamburg.
Aktuelle Angebote und Hinweise der jungen Welt (junge Welt)
Über 1000 Menschen sind am Samstag in Hamburg aus Solidarität mit den Demonstranten in Griechenland durch die Innenstadt gezogen. Dort protestieren seit zwei Wochen Leute gegen die desaströse soziale Lage und die Brutalität der Polizei.
»Der Rechtsstaat funktioniert nicht richtig« (junge Welt)
Die »Initiative in Gedenken an Oury Jalloh« fordert eine unabhängige Kommission. Diese soll den Tod des Schwarzafrikaners aufklären. Gespräch mit Mbolo Yufanyi
Wirtschaftsfaktor Migration (Deutsche Welle)
Weltweit leben und arbeiten mehr als 200 Millionen Menschen außerhalb ihres Herkunftslandes. Die Beträge, die sie in die Heimat überweisen, sind höher als die globale Entwicklungshilfe.
Papierlose besetzen Kirche in Zürich
Seit Freitag, 19.12.2008 halten rund 150 Sans-Papiers und Schweizer AktivistInnen die Predigerkirche in Zürich besetzt.
<em>Presseaussendung zur Besetzung.</em>
Mobilisierung gegen den rechtsextremen WKR-Ball am 30.01.2009
Am 30. Jänner 2009 soll in der Hofburg zum 56. Mal der Ball des Wiener Korporations - Rings (WKR) stattfinden.
Gegen dieses Zusammentreffen rechter Verbindungen gibt es eine antifaschistische Mobilisierung: <stong>Treffpunkt: Freitag, 30.01.2009, 17 Uhr, Europaplatz / Wien.</strong>
December 20, 2008
Kirchenbesetzer dürfen bleiben (Schweizer Fernsehen)
Rund 150 Sans-Papiers und Aktivisten des Zürcher Bleiberecht-Kollektivs, die am Freitagmittag die Predigerkirche im Zürcher Niederdorf besetzt hatten, können bis auf Weiteres bleiben. Sie müssen aber den Eingangsbereich «einladender» gestalten.
Besetzer können in Predigerkirche bleiben (Nachrichten.ch)
Zürich - Rund 150 Sans-Papiers und Aktivisten des Zürcher Bleiberecht-Kollektivs, die am Freitagmittag die Predigerkirche im Niederdorf besetzt hatten, können bis auf weiteres bleiben. Sie müssen aber den Eingangsbereich «einladender» gestalten.
Besetzer können in Predigerkirche bleiben (news.ch)
Ein riesiges, quer über die Kirchentreppe gehängtes Transparent, das «Bleiberecht Jetzt» fordert, muss woanders hin. Und die Stellwände mit Informationen über die Besetzungsaktion, müssen auch vom Eingang verschwinden.
December 19, 2008
„Analphabeten und Ungelernte werden dann nicht bleiben können“ (nachrichten.at)
WIEN. Ab Jänner will Innenministerin Maria Fekter (VP) mit den Verhandlungen über die neuen Zuwanderungsregeln verhandeln. Mehr Augenmerk soll der Integration von Mädchen gewidmet werden.
Flughafen Altenrhein ist neu ein bedeutender Stützpunkt (Rheintalische Volkszeitung)
Im früheren Abschnittskommando in Heerbrugg hiess gestern Morgen Hptm Oskar Gächter, Chef Personal und Ausbildung, zum traditionellen Jahresrapport willkommen.
Abdul muss bei uns bleiben (HNA.de)
Kassel. Abdul hat uns um Hilfe gebeten , sagt Franziska Krahn und kämpft mit den Tränen. Die Mitschülerin des 14-jährigen Abdul Ikhlef, der mit seiner Familie nach Algerien ausgewiesen werden soll, hat mit ihren Klassenkameraden Unterschriften gesammelt, um das zu verhindern. Auf dem Weihnachtsmarkt in Baunatal haben wir an einem Tag 282 Unterschriften bekommen , sagt Franziska. Postkarte mit ...
Demo in Gedenken an OURY JALLOH, LAYE KONDE und alle anderen Opfer rassistischer Polizeibrutalität
01/07/2009 - 13:00
01/07/2009 - 18:00
Etc/GMT+2
01/07/2009 - 13:00
01/07/2009 - 18:00
Etc/GMT+2
BREAK THE SILENCE!
7. JANUAR 2009, 13:00 UHR
DESSAU HAUPTBAHNHOF
DEMONSTRATION IN GEDENKEN AN OURY JALLOH, LAYE KONDE
und alle anderen Opfer rassistischer Polizeibrutalität
Quelle: www.umbruch-bildarchiv.de
AUFRUF UND ANKLAGESCHRIFT als pdf download
DESSAU, Hauptbahnhof
Predigerkirche in Zürich von Papierlosen besetzt!
Politische Erklärung zur Besetzung der Predigerkirche in Zürich
Heute Freitag, 19.12.2008 haben rund 150 Sans-Papiers und Schweizer AktivistInnen die Predigerkirche in Zürich besetzt. Es ist auf den Tag genau ein Jahr her, seit die Grossmünster-Kirche symbolisch besetzt wurde, um gegen die Verschärfungen im Asyl- und Ausländerrecht zu protestieren. Ein Jahr danach stellen wir ernüchtert fest, dass [...]
Glawischnig: "Dann wird abgeschoben" (Kurier)
Eva Glawischnig fordert beschleunigte Asylverfahren für strafrechtlich Verurteilte. Die EU-Politik der ÖVP kritisiert sie scharf
Abgeltungssteuer: Eile ist geboten (boerse.ARD.de)
Das Jahr vor Einführung der neuen Steuer auf Kapitalerträge neigt sich dem Ende zu. Nur noch wenige Tage bleiben, um dem Fiskus ein Schnippchen zu schlagen. Am 1. Januar beginnt dann eine neue Zeitrechnung für Anleger.
Ende der Topnavigation (KathWeb)
"Furche"-Streitgespräch zwischen Caritas-Präsident Küberl und Innenministerin Fekter - "Was ist, wenn der Asylwerber einen Unfall hat, muss der Bürge dann alles zahlen?"
December 18, 2008
Der verarschte Christian ... (FAZ.NET)
Also, der gute Christian muss sich verarscht und betrogen vorkommen, denn anders kann ich mir diese verlogene Ausrede des Wehener's Vorstands nicht erklaren.
Fondsfeuerwerk zum Jahresende (Börse Online)
Die ETF-Tochter der Commerzbank ComStage listet 22 neue Fonds. Fünf MSCI-Indizes davon sind erstmals in Europa handelbar. Sie locken alle mit Vorteilen im Hinblick auf die Abgeltungssteuer.
Türen auch während harten Zeiten offen lassen (Nachrichten.ch)
Genf - Die Regierungen dürfen der Versuchung nicht nachgeben und in der Wirtschaftskrise ihre Türen für Migranten schliessen. Dies erklärte die Internationale Organisation für Migration (IOM) zum Internationalen Tag der Migranten von heute Donnerstag.
Türen auch während harten Zeiten offen lassen (news.ch)
«Es wäre kontraproduktiv für die Regierungen der entwickelten Länder, ihre Türen für Migranten zu schliessen», erklärte IOM-Generaldirektor William Lacy Swing. «Denn viele werden in Sektoren benötigt, in welchen die Bürger der Industrieländer nicht beschäftigt werden können oder wollen.»